Energiekrise Bund entlastet Krankenhäuser mit Millionenhilfen

Kliniken erhalten deutschlandweit finanzielle Unterstützung in Millionenhöhe, um den gestiegenen Energiepreisen entgegenzuwirken und somit drohende Insolvenzen zu verhindern. Besonders von der Krisensituation betroffen sind Kliniken in Nordrhein-Westfalen, die nach der bereits ausgezahlten Finanzspritze von 547 Millionen Euro nun weitere 600 Millionen Euro erhalten sollen. Der Bund hat bereits im September und November 2023 zwei Tranchen der Energiehilfen ausgezahlt, die dritte Auszahlung ist für Mai 2024 geplant.

Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen, äußerte sich zu der finanziellen Unterstützung: „Die Krankenhäuser machen seit dem letzten Jahr auf ihre finanziell angespannte Situation bei den Betriebskosten aufmerksam. Die jetzt auf den Weg gebrachten weiteren rund 600 Millionen Euro sind eine erste Entlastung. Wir werden als Ministerium nun alles dafür tun, dass das Geld die Kliniken schnell erreicht.“ Er betonte zudem, dass nicht nur die gestiegenen Energiekosten, sondern auch inflationsbedingte Kostensteigerungen von Verbrauchsgütern sowie hohe Tarifabschlüsse eine Belastung für Krankenhäuser darstellten.

Im November letzten Jahres kündigte Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach auf dem 46. Deutschen Krankenhaustag in Düsseldorf weitere finanzielle Unterstützung an. Bis zum Frühjahr 2024 sollen 3,2 Milliarden Euro an Energiehilfen und zusätzlich sechs Milliarden Euro für die Pflege durch den Bund bereitgestellt werden. Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass die Zahl an Krankenhausschließungen im kommenden Jahr überschaubar sein wird. Ein großes Kliniksterben hält er für ausgeschlossen. Einen Monat zuvor hatten die Bundesländer den Bund kritisiert, da dieser seiner Finanzierungspflicht im Krankenhausbereich nur unzureichend nachkommen würde. In einem Beschlussvorschlag forderten die Länder die Bundesregierung daher auf, bis Ende 2023 ein „einmaliges Nothilfeprogramm“ von fünf Milliarden Euro für bedrohte Krankenhäuser einzuführen, um die Krankenhauslandschaft zu stabilisieren.