Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen – kurz Biostoffverordnung – regelt spezielle Schutzmaßnahmen im Umgang mit sogenannten „Biostoffen“. Durch die Verordnung sollen Infektionen vermieden und sensibilisierende, toxische oder andere schädigende Wirkungen für Beschäftigte verhindert werden. Die Biostoffverordnung dient darüber hinaus dem Schutz von Personen, die im Umfeld der Arbeiten gefährdet sein könnten. Zudem ist die Verordnung gültig für Tätigkeiten, die dem Gentechnik-Recht unterliegen – sofern keine gleichwertigen oder strengeren Regelungen zum Schutz bestehen. Neue wissenschaftlich-technische Entwicklungen und Erkenntnisse wurden in der aktualisierten Biostoffverordnung berücksichtigt bzw. umgesetzt.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Für die Arbeit mit Mikroorganismen, Zellkulturen, Endoparasiten oder anderen Biostoffen benennt die Biostoffverordnung Schutzmaßnahmen.
- Je nach Infektionsrisiko greift eine von vier Risikogruppen.
- Seit der Neufassung von 2013 umfasst die Verordnung auch den Schutz vor Verletzungen durch scharfe und spitze medizinische Gegenstände.
- Weitere geringfügige Änderungen ergeben sich zudem durch Anpassung an das EU-Recht vom Juli 2021.
Die Verordnung wurde im Juli 2013 aktualisiert. Dabei wurde die Definition von Biostoffen erweitert und gleichzeitig die Richtlinie 2010/32/EU (Nadelstichrichtlinie) in nationales Recht umgesetzt. Die neu integrierten Regelungen umfassen zusätzlich den Schutz vor Verletzungen durch scharfe bzw. spitze medizinische Instrumente im Gesundheitswesen. Sie berücksichtigen spezielle arbeitsschutzrelevante Aspekte. In medizinischen Einrichtungen müssen entsprechende Instrumente nach Möglichkeit durch solche ersetzt werden, die eine Gefahr von Stich- und Schnittverletzungen verringern. Eine Gefährdungsbeurteilung muss dies klären. Darüber hinaus wurde die BioStoffV durch die Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen (BioStoffVuaÄndV) im Juli 2021 zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2000/54/EG weiter angepasst.
Biostoffe und gleichgestellte Stoffe
Als Biostoffe gelten:
- Mikroorganismen (zur Vermehrung oder Weitergabe von genetischem Material fähig; Bakterien, Viren, Protozoen, Pilze)
- Zellkulturen (in-vitro-vermehrte Zellen, aus vielzelligen Organismen isoliert)
- Endoparasiten einschließlich ihrer gentechnisch veränderten Formen
- mit Transmissibler Spongiformer Enzephalopathie (TSE) assoziierte Agenzien, die den Menschen durch Infektionen, infektionsbedingte akute oder chronische Krankheiten, Toxinbildung oder sensibilisierende Wirkungen gefährden können
Biostoffen gleichgestellt sind außerdem:
- Ektoparasiten, die eigenständige Erkrankungen verursachen oder sensibilisierende oder toxische Wirkungen hervorrufen können
- technisch hergestellte biologische Einheiten mit neuen Eigenschaften, die den Menschen in gleicher Weise gefährden können wie Biostoffe
Risikogruppen von Biostoffen
Gewichtet nach dem von ihnen ausgehenden Infektionsrisiko werden Biostoffe in unterschiedliche Risikogruppen gegliedert:
- Risikogruppe 1: unwahrscheinlich, dass sie beim Menschen eine Krankheit hervorrufen
- Risikogruppe 2: können beim Menschen eine Krankheit hervorrufen und eine Gefahr für Beschäftigte darstellen; eine Verbreitung in der Bevölkerung ist unwahrscheinlich; eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung ist normalerweise möglich
- Risikogruppe 3: können beim Menschen eine schwere Krankheit hervorrufen und eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen; die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung kann bestehen, doch ist normalerweise eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung möglich
- Risikogruppe 4: rufen eine schwere Krankheit beim Menschen hervor und stellen eine ernste Gefahr für Beschäftigte dar; die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung ist unter Umständen groß; normalerweise ist eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung nicht möglich.
Quellen
- Bundesministerium für Justiz: Biostoffverordnung (BioStoffV)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Biostoffverordnung 2013
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV): Die Biostoffverordnung
- buzer.de: Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen (BioStoffVuaÄndV k.a.Abk.)