Unser Nachbar Polen hat sich beim Thema Abfallentsorgung viel vorgenommen: Das Land liegt in puncto Recycling und Kreislaufwirtschaft zurück. Mit Blick auf die von der Europäischen Kommission angedrohten Sanktionen erließ die Regierung grundlegende Neuordnungen. Diese Regelungen sind mit viel Bürokratie für die Krankenhäuser und Arztpraxen verbunden. Unser Blick nach Polen.
Seit Jahren hat Polen ein Imageproblem, wenn es um die Müllentsorgung geht. Themen wie brennende Deponien, Müllmafia und illegale Beseitigung füllten die Schlagzeilen. Doch Polens Regierung hat sich dieser Problematik angenommen und ein neues Gesetz zur Überwachung der Abfallentsorgung erlassen. Nun werden die Abfallströme genaustens überwacht – und das sorgt zunächst einmal für Chaos.
Höhere Abfallmengen in Kliniken als in Deutschland
50.000 bis 60.000 Tonnen medizinischer Abfälle fallen in Polen an – bei gerade einmal 38 Millionen Einwohnern. Zum Vergleich: Alle medizinischen Einrichtungen innerhalb Deutschlands berücksichtigt, fallen jährlich an humanmedizinischen oder tierärztlichen Abfällen rund 334.000 Tonnen an.
Neben diesen großen Mengen Abfall stellt in Polen auch die Mülltrennung ein Problem dar. In den Krankenhäusern betrifft das die Trennung gefährlicher und nicht gefährlicher Krankenhausabfälle. So landen kommunale Abfälle, wie Biomüll oder Papier, in den Behältern für infektiöse Abfälle. Zwar hat sich die Sortierungsmoral in den vergangenen zehn Jahren in den Kliniken bereits verbessert, gilt aber weiterhin als problematisch.
Hier könnten auch finanzielle Interessen der Häuser ein Grund sein. Die Entsorgung der kommunalen Abfälle ist deutlich günstiger als das Entsorgen medizinischer Abfälle. Die Gesundheitslandschaft ist angeschlagen, bis zu einem Drittel der Krankenhäuser in Polen droht die Schließung – obwohl die Patientenzahlen steigen. Dem öffentlichen Gesundheitssystem fehlen finanzielle Mittel Geld, ein neues Erstattungssystem erschwert die Lage zusätzlich. Zudem herrscht ein Mangel an Ärztinnen und Ärzten sowie an Pflegepersonal.
Abfalltrennung noch nicht in den Köpfen verankert
Um die Mülltrennung in den Griff zu bekommen, hat das polnische Umweltministerium seit Jahren verschiedene Maßnahmen ergriffen. Hintergrund sind EU-Richtlinien zu Recyclingquoten, die umgesetzt werden müssen. So wurde beispielsweise in Fernseh- und Zeitungskampagnen investiert, um das Thema Abfallsortierung der Bevölkerung nahe zu legen. Nach der geänderten Gesetzgebung im Juli 2019 müssen Bürgerinnen und Bürger zahlen, die ihren Müll nicht trennen, zwei- bis viermal mehr als jene, die verschiedene Tonnen nutzen.
Illegale Müllentsorgung problematisch
Zudem wurde der Im- und Export von Abfällen inzwischen verboten, um illegale Deponien einzudämmen. Im Jahr 2018 hat Polen noch 434.000 t notifizierte Abfälle aus dem Ausland angenommen, davon allein 250.000 t aus Deutschland. Laut eines Berichts der polnischen Presseagentur PAP kam es zu zahlreichen Bränden auf Recyclinghöfen in verschiedenen Teilen des Landes. Allein im Jahr 2018 gab es in Polen 134 registrierte Abfallbrände, ausgelöst durch kriminelle Abfallentsorgung. Die polnische Regierung hat auf diese schwerwiegenden Vorfälle reagiert: Die Abfallgesetzgebung in Polen wurde an diese Situation angepasst und neben dem Im- und Export-Verbot wurde das Personal in den Abfall- und Kontrollbehörden deutlich aufgestockt.
Krankenhäusern verwenden Abfallsäcke statt Behälter
Bei den medizinischen Abfällen sind die Abfallklassifizierungen mit den Abfallschlüsselnummern in Polen deckungsgleich mit der hiesigen LAGA. Ein wesentlicher Unterschied zum deutschen System ist die Verwendung von Säcken für den Krankenhausabfall. So werden insbesondere in staatlichen Kliniken Plastikbeutel verwendet. Private Krankenhäuser nutzen hingegen Behältersysteme, aber in 92 Prozent der Fälle holen die Entsorger den medizinischen Abfall in Säcken ab. Hierbei wird farblich unterschieden in rot für infektiös und blau für medizinische Abfälle.
Dass Säcke statt Behälter benutzt werden, liegt an den Kosten. Polens Gesundheitssystem ist chronisch unterfinanziert und die Säcke sind um ein Vielfaches günstiger als Behältersysteme. Zudem weisen die Behälter bereits ein höheres Eigengewicht auf. Das Handling mit den Säcken ist aber nicht einfach, sie lassen sich schlecht stapeln, reißen leicht oder sind undicht. Gerade im Zusammenhang mit Körperflüssigkeiten und der damit verbundenen Ansteckungsgefahr stellt dies ein Problem dar. Ausgenommen von der Entsorgung in Säcken sind hierbei die spitzen und scharfen Gegenstände, diese müssen in Behältern gesammelt werden.
Schulungen zur korrekten Entsorgung finden in Polen grundsätzlich statt und werden häufig direkt vom Entsorger organisiert. In den Kliniken selbst gibt es zwar Verantwortliche für den Abfall, allerdings wird die Tätigkeit als Abfallbeauftragter häufig „nebenbei“ erledigt und nicht als Haupttätigkeit. Jedes Krankenhaus hat einen epidemiologischen Beauftragten bzw. eine epidemiologische Beauftragte, unabhängig von der Art des Klinikums oder der Bettenzahl. In dieser Funktion wird die Einhaltung der Vorschriften über Sauberkeit und Abfalltrennung, Verpackung und Lagerung überwacht. Zusätzlich ist die technische Abteilung für den internen Transport, die Lagerung und die Weiterleitung der Abfälle an die Abfallsammelfirmen verantwortlich.
Aktuelle Änderungen im Abfallgesetz
Da die Kosten für die Entsorgung der Abfälle seit Jahren kontinuierlich steigen, wandelt sich die Wahrnehmung der enormen Abfallmengen und die Bereitschaft zur besseren Trennung steigt. Unterstützt wird diese Entwicklung durch das am 2. Januar 2020 in Kraft getretene elektronische Nachweisverfahren. Dieses stellt eine Pflicht für alle gewerblichen Abfallerzeuger dar: Ob kleine Zahnarzt- oder Hautpraxis oder ein Klinikum der Großversorgung – das elektronische Nachweisverfahren ist für alle verpflichtend.
Konkret bedeutet das im täglichen Ablauf: Wer Abfälle zur Abholung hat, muss diese über eine spezielle Zugangsnummer anmelden. Die Abfälle müssen vorab deklariert und gewogen und die Informationen hierüber über die zentrale Abfalldatenbank an das Umweltministerium gemeldet (BDO) werden. Anschließend werden sämtliche Daten an den Entsorger weitergeleitet, der einen Fahrer schickt und die gesendeten Angaben kontrolliert. Stimmen Abfallschlüssel, Art des Abfalls oder Gewicht nicht überein, darf der Entsorger den Abfall nicht abnehmen.
Der Start des Nachweisverfahrens gestaltete sich schwierig. Das Hauptproblem war vor allem die große Zahl von Kundinnen und Kunden, die sich nicht rechtzeitig registriert hatten. Momentan ist die Situation bereits entspannter und verbessert sich von Tag zu Tag. Für die Krankenhäuser ist die Umstellung weniger problematisch, da hier zuständige Personen für die Abfälle eingesetzt sind. Insbesondere für die zahlreichen Arztpraxen stellt das neue Nachweisverfahren noch eine bürokratische Hürde da.
Zur Ausarbeitung dieses Artikel bedanken wir uns für die inhaltliche Unterstützung bei Pawel Gunciarz, Geschäftsführer REMONDIS Medison Polen.
Quellen
- EUWID Recycling und Entsorgung: Polen geht gegen Abfallimporte vor
- Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH: Ein Rückblick mit Ausblick. Beratungsangebot zu Verbringungen nach Polen
- mdr.de: Polens Gesundheitswesen kurz vor dem Kollaps
- Deutschlandfunk: Gesundheitswesen: Polnische Krankenhäuser in der Krise